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Parlament Beschlüsse heute

Bundestag Beschlüsse News: Aktuelle Nachrichten im Ticker

  1. Unser Newsticker zum Thema Bundestag Beschlüsse enthält aktuelle Nachrichten von heute Donnerstag, dem 13. Mai 2021, gestern und dieser Woche. In unserem Nachrichtenticker können Sie live die neuesten Eilmeldungen auf Deutsch von Portalen, Zeitungen, Magazinen und Blogs lesen sowie nach älteren Meldungen suchen. Einen separaten RSS-Feed bieten wir nicht an. Dieser News-Ticker ist unser Newsfeed zum Thema Bundestag Beschlüsse und wird permanent aktualisiert
  2. und Tagesordnung jeder Sitzung des Bundestages werden im Ältestenrat vereinbart. Die Tagesordnung wird den Mitgliedern des Bundestages, dem Bundesrat und der Bundesregierung mitgeteilt. Sie gilt, wenn kein Widerspruch erfolgt, mit dem Aufruf des 1. Punktes als festgestellt
  3. Aktuelle Nachrichten, Informationen und Schlagzeilen aus dem Deutschen Bundestag bei T-Online lesen
  4. Gesetzentwurf Bundesregierung: Gesetz zum Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2020 über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2014/335/EU, Euratom (Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz - ERatG) Verkündet - Bundesgesetzblatt Teil I 2021, Seite 322. Beschlussempfehlung, Bericht
  5. Der Bundestag hat beschlossen, Deutschland als Standort für Fonds zu stärken. Dabei geht es um Steuern, Aktien und Start-ups. Die.

Aktuelle Beschlüsse. Hier finden Sie eine Übersicht über all jene Beschlüsse, die von Nationalrat und Bundesrat vor Kurzem verabschiedet wurden. Meh Corona-Impfausweis der EU muss Freizügigkeit ohne Diskriminierung unterstützen. 29-04-2021 - 09:58. Am Donnerstag hat das Parlament seine Verhandlungsposition zum Vorschlag für ein Zertifikat angenommen, das das Recht auf Freizügigkeit in Europa während der Pandemie bekräftigen soll

Heute im Europäischen Parlament ; Neueste Nachrichten ; Videos und Livestreams ; MdEP in den sozialen Medien . Veranstaltungen Die Zukunft liegt in deinen Händen, verschaffe dir Gehör (Konferenz zur Zukunft Europas) Mitglieder, Gremien und Tätigkeiten . 705 Abgeordnete. Das Europäische Parlament hat 705 direkt gewählte Mitglieder. Search your MEP. Mitglied suchen ADAMOWICZ Magdalena. Am Mittwoch beginnt die Plenarsitzung um 9.00 Uhr mit dem Verlesen der amtlichen Mitteilungen, bevor es in die aktuelle weiter Donnerstag, 20.05.2021, 09:00 Uh Parlament aktiv. Aktuell im Parlament; Parlamentskorrespondenz; Regierungsvorlagen und Gesetzesinitiativen; Anfragen und Beantwortungen; Begutachtungsverfahren und Stellungnahmen; EU-Datenbank; Beteiligung der BürgerInnen; Alle Verhandlungsgegenstände; Plenarsitzungen; Ausschüsse; Untersuchungsausschüsse; Parlamentarische Enqueten und Enquete-Kommissione Berlin - Der Bundestag hat am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Mit der entsprechenden Änderung de Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie das Parlament mit der Pandemie umgeht. mehr >

Deutscher Bundestag - Tagesordnung und Sitzungsverlau

Der Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Kulturbranche schwer getroffen. Nun will der Landtag Künstlern eine Plattform bieten: Am Dienstag, 11.Mai, startet die neue Reihe Landtags-Sessions - Kultur trotz(t) Corona.Kulturschaffende unterschiedlicher Sparten bespielen die Räume des Landeshauses und sprechen über ihr Wirken und ihre Situation Ausschuss-Ergebnisse in der Übersicht. Im April- Plenum wurden sechs Parlamentarische Untersuchungsausschüsse und eine Enquete-Kommission des Landtags von Sachsen-Anhalt nach zum Teil mehrjähriger Arbeit zu einem Ende gebracht und die Ergebnisse der Untersuchungen vorgstellt. Landtagswahl. 6 Parlament live! Seien Sie während der Sitzungen live dabei! Oder nutzen Sie das Archiv-Angebot unserer Medienpartner. mehr . Service. Dauerausstellung. Die Ausstellung bietet einen Überblick über die historischen Ereignisse seit der Eröffnung des Preußischen Landtages im Jahre 1899 bis heute. mehr . Bibliothek. Mit einem Bestand von ca. 130.000 Bänden, ca. 300 laufenden Zeitschriften.

Coronavirus: Bundesrat informiert heute Nachmittag

Aktuelle Zahl der Corona-Schutzimpfungen 28.544.440 Menschen in Deutschland haben bislang mindestens eine Impfdosis erhalten (Stand: 12. Mai). Am 11. Mai wurden in Deutschland 1.047.865 Impfdosen. Politik braucht Transparenz. Öffentlichkeit ist wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Demokratie. Was wird im Parlament diskutiert und entschieden, welche Belange der Bürger werden. Heute die Schlagzeile, nur noch über 60 Jährige. Vertrauen schaffen sieht anders aus. Ganz ehrlich, ich werde so schnell wie möglich diese BRD (BananenRepublickDeutschland) verlassen. Die.

Von Jan Drebes, Birgit Marschall und Kerstin Münstermann. Das Gesetz für eine Bundes-Notbremse gegen die dritte Corona-Welle ist vom Bundestag am Mittwoch verabschiedet worden Bundestag verabschiedet Mehrwegpflicht für Gastronomie. Gastronomen müssen Kunden künftig beim Straßenverkauf eine Mehrwegverpackung anbieten. Das beschloss der Bundestag am Abend Die Entscheidung heute sei mit mehr Wissen und Erfahrung durch die letzten Wochen getroffen worden. Und da nahezu alle über 60-Jährigen inzwischen einen Impftermin hätten, sollte der. Abstimmung im Bundestag am 6. Mai Bild: R Das Parlament stimmt für eine Verordnung, die Ausnahmen unter anderem bei den Kontaktbeschränkungen und Quarantäneregeln vorsieht

Bundestag: Die aktuellen Nachrichten - T-Onlin

Der Bundestag berät am heutigen Freitag in erster Lesung über die geplante bundesweit einheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die große Koalition will das Infektionsschutzgesetz ändern, um dem Bund die Befugnis zu geben, ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Kontaktbeschränkungen und Schließungen anzuordnen. Derzeit fällt dies allein in die Kompetenz der Länder Verabschiedet der Bundestag ein Gesetz, muss der Bundesrat innerhalb von drei Wochen entscheiden, ob er den Vermittlungsausschuss anruft. Für alle Fristen gilt: In besonderen Eilfällen können sie mit Einverständnis des Bundesrates verkürzt werden. Fenster schließen . Frage 14Wann wird der Vermittlungsausschuss tätig? Wenn sich Bundesrat und Bundestag über einen Gesetzesbeschluss nicht. Parlament . Aufgaben; Zuständigkeitsbereiche; Das Parlamentsgebäude; Wahlen; Der Preis des Parlaments. Neuigkeiten . Aktuelle Nachrichten; Neuste Beschlüsse; Aktuelle Termine; Neu in der Bibliothek; Newsletter; RSS-Feeds. Menschen . Präsident; Abgeordnete; Erweitertes Präsidium; Präsidium; Beratende Mandatare; Fraktionen; Regierung; Verwaltung; Ombudsfrau; Interaktives Halbrund. Arbei Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Begleitend kündigt die Bundesregierung ein Sofortprogramm an, um die ambitionierten Ziele zu unterstützen Aktuelle Entwicklungen zum Coronavirus Bis auf Weiteres finden Plenarsitzungen ohne Besucherinnen und Besucher und auch ohne Schulklassen statt. Veranstaltungen im Landtag sind abgesagt. Weitere Informationen Besuchen Sie den Landtag virtuell Digitale Angebote Auch in Corona-Zeiten werden im Landtag Gesetze für Baden-Württemberg gemacht. Entsprechend den aktuellen Regelungen zur Eindämmung.

Die aktuellen Drucksachen, Plenar- und Ausschussprotokolle sowie Beschlüsse und Gesetzesentwürfe finden Sie in der Parlamentsdatenbank unter Neue Dokumente. Hier gelangen Sie direkt zu den aktuellen Dokumenten Merkel erläutert Corona-Beschlüsse im Bundestag. 11. Februar 2021. Nach dem Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidenten stellt sich Bundeskanzlerin Merkel heute dem Bundestag. In einer. Nun verkündet die Bundesjustizministerin: Die Beschlüsse werden bereits ab dem Wochenende umgesetzt. Eine Übersicht zu den neuen Regeln. Video Impfpass wird dank Lockerungen zur Eintrittskart Bundestag beschließt deutschlandweite Corona-Notbremse Erschienen am 21.04.2021 10 Kommentare Im Kampf gegen die Pandemie hat der Bundestag bundeseinheitliche Maßnahmen zur Kontaktreduzierung.

27 Gesetze aus dem Bundestag behandelt der Bundesrat am 7. Mai 2021 abschließend. Es geht um zusätzliche Haushaltsmittel zur Pandemiebekämpfung, Verbesserungen der Kinder- und Jugendhilfe, die Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder und die Erhöhung der Sammelquote für Elektroschrott Der Bundestag hat am Donnerstag die sogenannte Grundrente verabschiedet. Damit kann nun am Freitag auch der Bundesrat über das Gesetz entscheiden, das zum 1. Januar 2021 in Kraft treten soll Debatte im Bundestag: Das ist unfair: Nach dem Lockdown-Beschluss spürt Merkel den Druck im Bundesta Mit Blick auf den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges, welcher sich am kommenden Samstag (8. Mai 2021) zum 76. Mal jährt, richtete die 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, zu Beginn der heutigen Landtagssitzung einige Worte ans Parlament. Die vollständige Rede können Sie hier nachlesen

Deutscher Bundestag - Parlaments­materialien zur Corona

Der Bundestag soll noch weitere Beschlüsse gegen Müllberge und für Recycling fassen. Das EU-Verbot bestimmter Einweg-Plastikartikel wie Gabeln, Luftballon-Stäbe oder Strohhalme soll heute im Bundestag beschlossen werden. Die Abgeordneten wollen in der Sitzung weitere Beschlüsse rund um Abfall und Recycling fassen Aktuelle Beschlüsse der Europa-Union Deutschland Die europäische Einigung im 21. Jahrhundert: Unser Ziel ist der europäische Bundesstaat Düsseldorfer Programm der Europa-Union Deutschland vom 28.10.2012. Kölner Signal Beschluss zur AfD vom 04.11.2016. Beschlüsse nach Jahre Auf diesen Seiten können Sie mehr erfahren über die Arbeit des saarländischen Landtages und seiner 51 Abgeordneten. Unser Internetauftritt will Ihnen unsere demokratischen Entscheidungsprozesse verständlich machen und Ihnen einen schnellen Einstieg bieten, sich über die Gesetzgebung im Saarland zu informieren

Hier finden Sie alle 88 Abgeordneten des brandenburgischen Landtages für die aktuelle 7. Wahlperiode in alphabetischer Sortierung. Die Abgeordneten verteilen sich auf insgesamt sechs Fraktionen: SPD, AfD, CDU, GRÜNE/B90, DIE LINKE sowie BVB / FREIE WÄHLER. Ihr Besuch im Landtag. Der Landtag Brandenburg ist ein offenes Haus. Drucksachen und Plenarprotokolle des Bundestages - aktuelle Dokumente In diesem elektronischen Archiv können sämtliche Drucksachen und Stenografischen Berichte des Deutschen Bundestages ab der 1. Wahlperiode recherchiert und im pdf-Format abgerufen werden Das griechische Parlament (griechisch Βουλή των Ελλήνων Voulí tōn Ellínōn, vom altgriechischen Nomen βουλή boulḗ, der Ratsversammlung in einigen der Poleis des antiken Griechenland) ist das Parlament Griechenlands, das heute am Athener Syntagma-Platz, im alten königlichen Schloss, residiert.Das Parlament besitzt eine Kammer und 300 auf vier Jahre gewählte Mitglieder Aktuelle Nachrichten, Informationen und Bilder zum Thema EU-Parlament auf Süddeutsche.d Warnmeldung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Notwendige Daten Für den Betrieb unserer Website werden notwendige Daten lokal gespeichert. Außerdem haben Sie die Möglichkeit Push-Benachrichtigungen zu abonnieren.. Push-Benachrichtigungen abonnieren Durch das Aktivieren der Benachrichtigungen werden eine anonymisierte Browser Id, ein Firebase Token, die.

Feminismus heute? Ein Realitätscheck | Grüne Fraktion Berlin

Nach dem Corona-Gipfel reißt die Kritik an den Beschlüssen nicht ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich kurzfristig ein weiteres Mal mit den Länderchefs. Verfolgen Sie den Tag hier im Liveblog. Kanzlerin Angela Merkel hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe zu stoppen Die Grünen wollen diese Woche im Bundestag die Beschlüsse der EU-Agrarminister zur Agrarreform zur Debatte stellen. Auch SPD-Umweltministerin Schulze fordert von der EU-Kommission Korrekturen 30.10.2020 ∙ Heute im Parlament ∙ rbb Fernsehen Der Landtag Brandenburg kommt heute zu einer Sondersitzung zusammen. Auf Antrag von Abgeordneten der Koalitionsfraktionen des Landtages wird das Plenum in einer Aussprache über die Beschlüsse der Regierungschefinnen und -chefs mit der Bundeskanzlerin zur Bekämpfung der Corona-Pandemie debattieren Die Nationalversammlung (französisch Assemblée nationale [a.sɑ̃.ble.na.sjɔ'nal]) ist das Unterhaus (französisch Chambre basse) des französischen Parlaments.Das Oberhaus heißt in Frankreich Sénat; sie bilden ein Zweikammersystem.Das politische System Frankreichs hat eine starke Exekutive im Rahmen eines semipräsidentiellen Regierungssystems; der Staatspräsident hat mehr Macht als in.

Deutscher Bundestag - Startseit

Thüringen stimmt den neuen Corona-Regeln zu, will als einziges Bundesland aber das Parlament befragen. Am 30. Oktober soll eine Sondersitzung stattfinden Das Europäische Parlament ist die direkt gewählte parlamentarische Institution der Europäischen Union. Es besteht aus 705 Mitgliedern aus 27 EU-Ländern in 7 Fraktionen als Vertreter von 477 Millionen Menschen. Externen Inhalt anzeigen. Dieser Inhalt wird von einem externen Provider gehostet Eines war während der Corona-Debatte im Bundestag nicht zu überhören: Der Ruf vieler Politiker, die Beschlüsse zur Eindämmung der Pandemie zurück in die Parlamente zu holen, wird immer lauter Beschluss vom 26.04.2021 - Dokument Nr. 135 (2020-2021) Titel: Dekret zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 20. Dezember 2020 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Flämischen Region, der Wallonischen Region, der Region Brüssel-Hauptstadt, der Französischen Gemeinschaft und der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Bezug. Parlament des Freistaats Bayern im Maximilianeum. Aktuelle Themen, Parlamentspapiere (Drucksachen und Protokolle), Tagesordnungen und Sitzungspläne, Abgeordnete, Gremien

Heute steht das Europäische Parlament als Mitgesetzgeber da, es verfügt über eine Haushaltsbefugnis und nimmt gegenüber allen europäischen Einrichtungen die Aufgabe einer demokratischen Kontrolle wahr. In den Sitzungen des Parlaments werden außen- und innenpolitischen Maßnahmen der Europäischen Union erörtert. Die Unionsbürgerinnen und -bürger können sich somit über ihre. Bundestag beschließt bundeseinheitliche Corona-Notbremse. 21. April 2021, 15:53 Uhr. Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Die.

Beschlüsse: 21. Parlament der Arbeit - DGB-Bundeskongress 2018. In sechs großen Themenbereichen haben die Delegierten der acht Mitgliedsgewerkschaften im Mai 2018 mehr als 70 Anträge aus dem gesamten gewerkschaftspolitischen Spektrum beraten. Die Beschlüsse, die auf Grundlage der Anträge gefasst wurden, haben wir hier zusammengestellt. DOWNLOAD Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag. Kabinett: 13.01.2021. Inkrafttreten: 14.01.2021. Wortlaut der Verordnung. PDF -Datei (nicht barrierefrei, 721 KB) - Bundesanzeiger

Grundrente, Kohleausstieg, Verfassungsrichterin: Das haben Bundestag und Bundesrat heute beschlossen Update 03.07.2020, 13:37 Uhr Grundrente, Kohleausstieg, Verfassungsrichterin : Das haben. Darüber hat der Bundestag heute noch abgestimmt. Soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter müssen künftig konsequenter gegen Hasskommentare und Fake News vorgehen. Ein entsprechendes Gesetz. Coronavirus: Bundesrat informiert heute Nachmittag. Das Parlament hat dem Bundesrat den Rücken gestärkt und dessen Beschlüsse zum Coronavirus bestätigt. Es hat der Regierung aber auch Hausaufgaben aufgegeben. Personen des öffentlichen Lebens, wie zum Beispiel ein Bundesrat, ist auf Facebook ein zulässiges Ziel von sonst verbotenen Angriffen DFB-Bundestag Entscheidungen und Beschlüsse als Meilensteine in der 120-jährigen DFB-Geschichte - beraten und verabschiedet wurden und werden sie vom DFB-Bundestag. Dieses Fußball-Parlament ist als gesetzgebende Versammlung des mehr als 7,1 Millionen Mitglieder starken Fachverbandes das höchst

Aktuell im Nationalrat: Aktuelle Beschlüsse und Regierungsvorlagen und Gesetzesinitiativen Automatisierter Import der auf www.parlament.gv.at publizierten Aktivitäten der Abgeordneten im österreichischen Parlament via RSS Das Thema Konzernsteuer im Parlament. Wichtige Parlaments-Beschlüsse sind 13x billiger als ÖVP-Steuerzuckerl für Konzerne. Themen featured, Freies Spiel der Kräfte, Glyphosat, Karenzanrechnung, Nichtraucherschutz, Papa-Monat, Papamonat, Parlament 2019, Pflegegeld. Wir recherchieren und überprüfen die Inhalte und Fakten in unseren. Weitere aktuelle Meldungen. Digitale Ausstellung: Bunker 'Valentin': Erinnerungsort. Lebensort Antrittsbesuch der ukrainischen Generalkonsulin. Weitere Meldungen. Bürgerschaft und Senat gedenken der Opfer des Zweiten Weltkriegs . Plenarwoche. Die nächsten Sitzungen. 01.06.21 | 14:00 - 19:00 Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) zur Tagesordnung. 02.06.21 - 03.06.21 Bremische. Parlament. Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich zu verschiedenen Gelegenheiten mit Entwicklungspolitik. Das können sein: entwicklungspolitische Grundsatzdebatten, Debatten zu aktuellen Themen oder einzelnen Regionen, Beschlüsse des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit ( AwZ) oder auch anderer Ausschüsse und Gremien. Teilen. Juncker heute im Europäischen Parlament: EU-Staaten müssen Beschlüsse schneller umsetzen (05.07.2016) - Juncker zeigte sich zufrieden mit den Beschlüssen der Staats-und Regierungschefs im Europäischen Rat und stellte klar, dass ihre Prioritäten exakt die gleichen sind wie die der EU-Kommission - nämlich Wachstum und Beschäftigung, mehr Investitionen und eine europäische Antwort in.

Beschluss durch Bundestag: Lockerung für Gemipfte und Genese

GAP: Aktuelle Stunde im Bundestag. Josef Koch. am Mittwoch, 28.10.2020 - 14:24. In der Aktuellen Stunde im Bundestag wollen die Grünen Stimmung gegen die Beschlüsse zur Agrarreform machen. Berufsstand und CDU/CSU wehren sich (2017-77) Zum heutigen Beschluss des Bundestages über das Standortauswahlgesetz erklärt [

Aktuell im Parlamen

Der Bundestag hat einer Bundes-Notbremse gegen die dritte Corona-Welle zugestimmt. Eine Partei enthielt sich allerdings. Mit der damit einhergehenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes können. Heute soll im Bundestag die Änderung des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet werden. Ab 11 Uhr debattieren die Abgeordneten über die sogenannte Bundes-Notbremse. Sie können die Debatte hier live verfolgen

Dennis Radtke begrüßt Stärkung der Jugendgarantie - CDADie 68er: Ein Aufbruch, der bis heute dauert! | Grüne26

Schlagzeilen Aktuelles Europäisches Parlamen

Regierungserklärung zu Corona-Beschlüssen. Nach dem Corona-Gipfel hat sich Angela Merkel heute dem Bundestag gestellt. In einer Regierungserklärung informierte sie über die Ergebnisse der. Angela Merkel erklärt die neuen Beschlüsse im Bundestag. Sehen Sie ihre Regierungserklärung hier in voller Länge. Sehen Sie ihre Regierungserklärung hier in voller Länge. Autopla

Europäisches Parlamen

Bundestag Energie Entwicklungspolitik Europapolitik und Europäische Union Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Gesundheit Innere Sicherheit Kultur Landwirtschaft und Ernährung Medien, Kommunikation und Informationstechnik Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben Politisches Leben, Parteie Die Corona-Pandemie hält Deutschland fest im Griff - der Druck auf die Regierung wächst. In ihrer Regierungserklärung am Donnerstag erläutert Bundeskanzlerin Merkel vor dem Bundestag die.

Hessischer Landta

Einen Tag vor der geplanten Beschlussfassung im Bundestag über das nachgeschärfte Infektionsschutzgesetz will der Landtag heute ab 15 Uhr Inhalte der sogenannten Bundes-Notbremse diskutieren. Besonders strittig ist in dem von der Bundesregierung erarbeiteten Entwurf die vorgesehene Ausgangsbeschränkung ab einer 7-Tages-Inzidenz von 100. Für die Landtagstagung liegt ei Berlin - Der Bundestag hat umstrittene Beschlüsse getroffen. Er beschloss eine leichte Erhöhung der monatlichen Hartz-IV-Regelsätze, die Sozialverbände und Oppositionsparteien als zu niedrig. Nun sollen im Bundestag aus diesen Beschlüssen Gesetze entstehen. Zwei Monate sind nicht allzu viel Zeit, um große Gesetze auf den Weg zu bringen - aber beim Klimaschutz wird das heute passieren Beschlüsse; dpa Nachrichten; Presse; Stellenausschreibungen; Der Landtag Abgeordnete; Parlament; Landtagspräsidentin Fraktionen; Gremien; Landtagsgebäude Bürgerbeauftragte; Petitionen; Transparenzregister; Besucher Hinweise zum Coronavirus; Digitale Angebote; Besuchsangebote im Landtag; Architektur- und Kunstführungen; Schulbesuch vom Landtag; Kinderferienprogram Der Bundestag beschließt neue Gesetze oder ändert Gesetze, die es schon gibt. Diese Gesetze gelten für alle Menschen in Deutschland. Der Bundestag genehmigt Verträge mit anderen Staaten, zum Beispiel die UN-Behindertenrechtskonvention. Der Bundestag entscheidet über den Haushalt, also darüber wie viel Geld für was ausgegeben wird

Parlament akti

Die Generalaussprache zur Regierungspolitik bildet den Höhepunkt der Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. Das Erste überträgt sie live aus dem Deutschen Bundestag 23. Oktober 2020, 18:00 Uhr - Das Europäische Parlament hat heute endgültig beschlossen, die Agrarpolitik der EU bis 2027 im Wesentlichen unverändert zu lassen. Und das trotz erheblicher Kritik von Seiten der Wissenschaft, einer großen Bewegung aus Klima-, Umwelt- und progressiven Agrarverbänden sowie Sozialdemokraten, Grünen und Linken Aktuelle Gesetzentwürfe. Startseite; Parlament. Präsidentin; Präsidium; Abgeordnete; Fraktionen; Plenum; Ausschüsse und Gremien; Gesetzgebung. Gesetzentwürfe aktuell. Gesetze 7. Wahlperiode; Gesetze 6. Wahlperiode; Gesetze 5. Wahlperiode; Gesetze 4. Wahlperiode; Gesetze 3. Wahlperiode; Europa; Parlamentsdokumente; Verwaltung; Aktuelles; Mitgestalten; Jugend und Politik; Service; Sprache Wichtige Beschlüsse. Wir setzten das um, was wir versprochen haben. Mit den heutigen Beschlüssen im Parlament stärken wir das Ehrenamt, sorgen für volle Anrechnung der Karenzzeiten als Arbeitszeiten und erhöhen die Mindestpensionen bei 40 Beitragsjahren auf € 1.200. Unser Weg hat erst begonnen Pressestatements der AfD-Fraktion zu den aktuellen Corona-Beschlüssen. Berlin (ots) - Zu den heute beschlossenen Corona-Maßnahmen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag.

Turnvater JahnGemeinsame Verantwortung für den Zusammenhalt - Gespräch

Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes . Der Deutsche Bundestag beschließt mit der Mehrheit seiner Mitglieder Folgendes: 1. Mit Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes vom 2. Juli 2020 wurde aufgrund der Corona -Pandemi Das EU-Parlament hat Ende März 2019 mit einer großen Mehrheit für eine Abschaffung der Zeitumstellung ab dem Jahr 2021 gestimmt Liebe Parlament-Gäste, Leider müssen wir aufgrund der bundeseinheitlichen Beschlüsse, unser Haus vorerst weiterhin geschlossen halten. Wir möchten uns bei all unseren treuen Gästen herzlichst bedanken. Wir freuen uns schon heute, sobald es uns gestattet ist, Sie wieder bei uns im Haus begrüßen zu dürfen. Vielen Dank für Ihr Verständnis Der Bundestag soll noch weitere Beschlüsse gegen Müllberge und für Recycling fassen. Das EU-Verbot bestimmter Einweg-Plastikartikel wie Gabeln, Luftballon-Stäbe oder Strohhalme soll am. Corona-Notbremse nicht zielgenau genug - Beschluss zum Infektionsschutzgesetz im Bundestag 21. April 2021 . Die heute im Bundestag beschlossene bundesweite Corona-Notbremse sieht der Handelsverband Deutschland (HDE) kritisch. Die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes setzt ab einer Inzidenz von 100 auf die Schließung oder massive Einschränkungen für die meisten Nicht-Lebensmittelhändler. Die SPD werde dem vom Kabinett geplanten Beschluss zur Einführung einer freiwilligen Kennzeichnung der Haltungsbedingungen auf Tierprodukten im Parlament nicht zustimmen, sagte Fraktionsvize.

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